Pfand für Arzttermin ist zulässig
Immer mehr Patienten vereinbaren Termine und nehmen diese dann nicht wahr. Das führt bei den (Zahn-)Arztpraxen zu großen Ausfällen und finanziellen Belastungen. Immer mehr Ärzte versuchen sich nunmehr mit unterschiedlichen Methoden dagegen zu wehren. Als „Alternative“ zu dem, in einigen 7Zahn-) Arztpraxen bereits geltend gemachten Ausfallhonorar, hat eine internistische Facharztpraxis in Völklingen (Saarland) nunmehr ein […]
(Zahn-)Ärztliches Ausfallhonorar bei ausgefallenen Terminen?
In der täglichen Beratung erleben wir es immer mehr, dass Patienten ohne Absage nicht zu den vereinbarten Terminen bei ihrem (Zahn-)Arzt erscheinen. Bei unseren Mandanten stellt sich daher die nachvollziehbare Frage, ob und falls ja in welcher Höhe in solchen Fällen ein sogenanntes Ausfallhonorar oder Schadensersatz geltend gemacht werden kann. Mit dieser Frage haben sich […]
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Grundsätzlich genießt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen hohen Beweiswert im Arbeitsrecht – insbesondere in der richterlichen Würdigung wie z. B. in einem Kündigungsschutzprozess. Die bedeutet, dass mit der Ausstellung einer ordnungsgemäßen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) eine tatsächliche Vermutung besteht, dass der jeweilige Mitarbeiter infolge Krankheit arbeitsunfähig war. Deren Beweiswert kann der Arbeitgeber allerdings erschüttern, wenn er tatsächliche Umstände darlegt […]
Ist ein sogenannter „Pool-Arzt“ im vertrags(zahn)ärztlichen Notdienst abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig?
Über diese Frage hat das Bundessozialgericht am 24. Oktober 2023 verhandelt. Im Ergebnis hat das Gericht im konkreten Fall eine solche abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bejaht. Letztlich kommt es dabei, wie so oft, auf die Umstände des Einzelfalls an. Bei einem Pool-Arzt handelt es sich um einen (Zahn-)Arzt, der ohne Zulassung zur vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung in dem […]
